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Nutzungsbedingungen der Hedgehog GmbH für die Webseite https://corona-test-oldenburg.de/

Stand: Juni 2021

1 Geltungsbereich

1.1 Die Hedgehog GmbH i.Gr., Achternstrasse 68, 26122 Oldenburg, (nachfolgend „Hedgehog“), bietet Nutzern die Möglichkeit, über die Webseite https://testcenter-oldenburg.de/ (inklusive aller Unterseiten nachfolgend „Webseite“) Termine zur Durchführung von Antigen-Schnelltests und PCR-Tests auf eine Infektion mit SARS-CoV-2 (nachfolgend: „Tests“) zu buchen, die in den von Hedgehog betriebenen Testzentren (nachfolgend „Hedgehog-Testzentren“) oder in Testzentren von anderen Anbietern (nachfolgend „Drittanbieter“) durchgeführt werden. Über die Webseite können sich Kunden zudem über die Tests informieren.

1.2 Der Kunde kann über die Webseite Termine in Hedghog-Testzentren sowie in Testzentren von Drittanbietern buchen. Auf der Webseite ist ersichtlich, welche Testzentren durch welchen Anbieter betrieben werden.

1.3 Die vorliegenden Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der Webseite www.testcenter-oldenburg.de im Allgemeinen sowie für die Buchung von Terminen in Hedgehog-Testzentren. Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen sind im Verhältnis zwischen Nutzer und Hedgehog mit dem Aufruf dieser Webseite verbindlich vereinbart.

1.4 Bei der Buchung eines Termins in einem Testzentrum eines Drittanbieters gelten möglicherweise andere Geschäftsbedingungen des jeweiligen Drittanbieters. Der Nutzer wird vor der Buchung eines Termins bei einem Drittanbieter auf die Durchführung des Tests durch den jeweiligen Drittanbieter sowie auf gesonderte Geschäftsbedingungen des Drittanbieters hingewiesen.

2 Nutzung der Webseite

2.1 Eine Registrierung ist für die Nutzung der Webseite nicht erforderlich.

2.2 Die Nutzung der Webseite ist für den Nutzer kostenfrei.

2.3 Für die Schaffung der zur Nutzung der Webseite und der Angebote erforderlichen technischen Voraussetzungen ist der Nutzer selbst verantwortlich.

2.4 Es ist gestattet, einen Link auf die Webseite zu setzen, soweit er allein der Querreferenz dient. Hedgehog behält sich das Recht vor, die Gestattung zu widerrufen. Das Framen der Webseite ist nicht gestattet.

3 Buchung eines Termins in einem Hedgehog-Testzentrum

3.1 Der Nutzer kann auf der Webseite Termine für einen sog. „Bürgertest“, einen medizinischen PoC-Test oder einen PCR-Test buchen. Einzelheiten zu den jeweiligen Tests sind auf der Webseite aufgeführt.

3.2 Möchte der Nutzer einen Termin in einem Hedgehog-Testzentrum buchen, so kann er auf der Webseite die Schaltfläche „jetzt Termin sichern“ und einen Standort für den Test sowie ein Datum auswählen. Im Anschluss kann der Nutzer nach Angabe seiner Kontaktdaten einen Termin für den Test buchen, wenn er zuvor in die Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten sowie in die ärztliche Behandlung eingewilligt hat und durch Anklicken einer Checkbox diese Nutzungsbedingungen sowie die Datenschutzerklärung akzeptiert hat.

3.3 Nach Anklicken der Schaltfläche „Termin buchen“ erhält der Nutzer eine Bestätigungs-E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse. Diese Bestätigung enthält einen QR-Code. Durch Vorlage des QR-Codes sowie des Personalausweises kann sich der Nutzer am Testtermin im Testzentrum anmelden.

3.4 Der Vertrag über die Durchführung des Tests wird erst im Testzentrum abgeschlossen. Weder Hedgehog noch der Kunde sind verpflichtet, den Test durchzuführen.

3.5 Die Bürgertests sind für den Nutzer einmal pro Woche kostenfrei. Im Übrigen muss der Kunde die Kosten für den Test im Testzentrum in bar begleichen.

3.6 Wenn der Nutzer den Termin nicht wahrnimmt, verfällt der Termin und es entstehen keine Kosten für den Nutzer.

4 Haftung

4.1 Verweise oder Links auf Webseiten Dritter (insbesondere auf Webseiten der Drittanbieter) bedeuten nicht, dass sich Hedgehog die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu eigen macht. Die Inhalte begründen keine Verantwortung von Hedgehog für die dort bereit gehaltenen Dienstleistungen, Angebote oder Informationen. Hedgehog hat keinen Einfluss auf die auf den Webseiten der Drittanbieter angebotenen Inhalte. Hedgehog haftet daher nicht für die Durchführung von Dienstleistungen oder die Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit der Angebote der Drittanbieter. Hedgehog haftet insbesondere nicht für Schäden, die dem Nutzer aufgrund eines gebuchten Termins für einen Test oder aufgrund eines durchgeführten Tests bei einem Drittanbieter entstanden sind.

4.2 Hedgehog haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haftet Hedgehog für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. Im letztgenannten Fall haftet Hedgehog jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen von Hedgehog.

4.3 Sämtliche genannten Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten nicht für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

5 Geistiges Eigentum

Die Webseite beinhaltet Daten und Informationen aller Art, die u.a. urheberrechtlich zugunsten von Hedgehog oder im Einzelfall auch zugunsten von Dritten geschützt sind. Es ist daher nicht gestattet, die Webseite im Ganzen oder einzelne Teile davon herunterzuladen, zu vervielfältigen und/oder zu verbreiten. Gestattet ist die technisch bedingte Vervielfältigung zum Zwecke des Browsing, soweit diese Handlung keinen wirtschaftlichen Zwecken dient, sowie die dauerhafte Vervielfältigung zum eigenen Gebrauch.

6 Änderungen dieser AGB

Hedgehog behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern und anzupassen, wenn dies aufgrund von veränderten gesetzlichen, behördlichen oder technischen Rahmenbedingungen erforderlich ist und die Änderungen unter Berücksichtigung der Interessen des Nutzers nach Treu und Glauben zumutbar sind.

7 Datenschutz

Hedgehog verarbeitet personenbezogene Daten des Nutzers in Übereinstimmung mit den Datenschutzbestimmungen, die in ihrer jeweils aktuellen Fassung hier abgerufen werden können.

8 Allgemeine Bestimmungen

8.1 Für Erklärungen gegenüber Hedgehog in Textform muss der Kunde die nachfolgende E-Mail-Adresse verwenden: info@testcenter-OL.de

8.2 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB, ist – wenn der Nutzer Unternehmer ist – Oldenburg.